Vor einigen Monaten war Markus Beckedahl in allen Schlagzeilen: Landesverrat hieß der Vorwurf, den das Bundesamtes für Verfassungsschutz an den Journalisten und Gründer von netzpolitik.org richtete. Das hatte es seit der „Spiegel-Affäre“ vor 50 Jahren nicht mehr gegeben und löste eine heftige Debatte in sämtlichen Medien aus.
Was hatte Beckedahl getan?
[sc:ad1]Auf seiner Webseite hatte er aus einem als „Verschlusssache – vertraulich“ eingestuften Bericht des Verfassungsschutzes zitiert. Darin wurde der Aufbau einer neuen Einheit zur Überwachung des Internets geplant, die Verbindungen und Profile von Radikalen und Extremisten in sozialen Netzwerken wie Facebook analysieren und überwachen soll. Auf die Gefahren, die mit derlei Überwachungsmaßnahmen einhergehen wies Beckedahl auf netpolitik.org hin — etwas, das dem Verfassungsschutz gar nicht passte.
Wurden wir überwacht?
Der Verfassungsschutz musste aufgrund dieser Klage heftige Kritik aus der Politik einstecken, ehe der Generalbundesanwalt schließlich die Ermittlungen einstellte. Markus Beckedahl reicht das allerdings nicht: Er möchte lückenlose Akten-Einsicht, um feststellen zu können, ob Netzpolitik „im Rahmen der fast dreimonatigen Ermittlungen Opfer von Überwachungsmaßnahmen geworden“ ist. Diese Forderung wird ihm bis heute verwert.
Beckedahl im HNF: Wir können die digitale Gesellschaft gestalten!
Am 23. September 2015 spricht Beckedahl um 19 Uhr nun erstmals im Heinz Nixdorf Forum Paderborn. Sein Vortrag beschäftigt sich mit „zentralen Fragen, die wir diskutieren müssen, um weiterhin als Individuen souverän zu sein und in demokratischen Verhältnissen zu leben.“
Die Digitalisierung verändert grundlegend viele Bereiche unserer Gesellschaft. Es liegt an uns allen: Wir können die digitale Gesellschaft gestalten, wenn wir es wollen und uns einmischen.
Ankündigung zu Markus Beckedahl im HNF
Und für diese Fragen eignet sich kaum jemand besser als Beckedahl, der seit 2007 Veranstalter der re:publica-Konferenzen ist, seit 2010 Mitglied im Medienrat der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg ist und von 2010 bis 2013 Sachverständiger in der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag war.
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